Online-Vortragsreihe des Instituts für Europäische Gesundheitspolitik und Sozialrecht (ineges)
der Goethe-Universität Frankfurt am Main
in Kooperation mit Prof. Dr. Friederike Gebhard (Universität Bielefeld)
im Sommersemester 2024 über Zoom
„Wirksamkeit und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen“
Sehr geehrte Damen und Herren,
am 18.6.2024 um 17.00 Uhr setzen wir unsere
Online-Vortragsreihe mit dem Vortrag „Homöopathie im System der GKV“ von Prof. Dr. Friederike Gebhard von der
Universität Bielefeld fort. Bitte melden Sie sich über ineges@jur.uni-frankfurt.de an, um den Zoom-Link zu erhalten.
Das SGB V
verpflichtet dazu, Gesundheitsleistungen wirksam und wirtschaftlich zu
erbringen (vgl. § 2 Abs. 1, 4 SGB V). Das Wirksamkeitsgebot, das eng im
Zusammenhang mit der evidenzbasierten Medizin steht, dient der
Patientensicherheit, das Wirtschaftlichkeitsgebot der Finanzierbarkeit
des GKV-Systems. Das Gebot der Wirksamkeit wird im
Krankenversicherungsrecht aber durch verschiedene Regelungen
durchbrochen: So bestehen unter bestimmten Voraussetzungen Ansprüche auf
Arzneimittel und Behandlungsmethoden, deren Wirksamkeit nicht nach dem
üblichen Standard gesichert ist. Dass in diesen Fällen Leistungen auf
Kosten der Solidargemeinschaft erbracht werden, führt zu einem Konflikt
mit dem Wirtschaftlichkeitsgebot des § 12 SGB V und dem Patientenschutz,
während gleichzeitig aber die Patienten (und auch die
Leistungserbringer) ein Interesse an der Leistungserbringung haben.
Möglicherweise bedeuten neue Leistungen und Methoden auch eine bessere
medizinische Versorgung. In diesem Sinne statuiert das SGB V auch ein
Fortschrittsgebot (§ 2 Abs. 1 S. 3 2. Var. SGB V).In
anderen Fällen zahlen die Krankenkassen Leistungen, für deren
Wirksamkeit es gar keine Evidenz gibt (wie bei der Homöopathie), was
erst recht die Frage aufwirft, wieso
die Solidargemeinschaft mit den Kosten belastet werden darf. Eine andere
Besonderheit des deutschen Gesundheitssystems, die schon oft auf Kritik
gestoßen ist, ist die Regulierung des Heilpraktikerberufs.
Die
Vortragsreihe im Sommersemester 2024 will sich in mehreren Vorträgen
Einzelaspekten des Themas „Wirksamkeit und Wirtschaftlichkeit im
Gesundheitswesen“ widmen, ohne dabei die übergeordneten
Querschnittsfragen aus dem Blick zu verlieren: Welche Voraussetzungen
müssen vorliegen, damit eine Abweichung vom Wirksamkeitsgebot
gerechtfertigt sein kann? In welchem Umfang darf dann abgewichen werden,
wie hoch muss das verbleibende Evidenzlevel sein? In welchen Fällen
haben Versicherte einen verfassungsrechtlichen Anspruch darauf,
Gesundheitsleistungen ohne gesicherte Evidenz zu erhalten? Hemmt ein zu
striktes Wirksamkeitsgebot die Innovation im Gesundheitswesen? Wer
sollte darüber entscheiden, ob auf eine nicht vollständig gesicherte
Methode Ansprüche der Versicherten bestehen können (Gesetzgeber, G-BA,
IQWiG, Krankenkassen, Gerichte)?
Mit den besten Grüßen
Prof. Dr. Andrea Kießling und Prof. Dr. Friederike Gebhard
